Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB regeln die Nutzung der Plattform Dönerkritiker einschließlich Website, verlinkter App und Community-Funktionen.
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Nutzungsverhältnisse zwischen [Name/Firma, Anschrift, E-Mail] (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern der Plattform Dönerkritiker.
Abweichende Bedingungen der Nutzerinnen und Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungen von Dönerkritiker
Der Anbieter stellt eine Plattform für die Erstellung, Veröffentlichung und Auswertung von Döner-Bewertungen bereit. Bestandteil können u. a. Rankings, Profile, Community-Funktionen sowie Foto-Uploads sein.
Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzustellen, soweit dies für Nutzerinnen und Nutzer zumutbar ist.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Soweit eine Registrierung vorgesehen ist, sind bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor Zugriff durch Dritte zu schützen.
Nutzerinnen und Nutzer haften für Aktivitäten, die über ihr Konto erfolgen, soweit sie diese zu vertreten haben.
4. Zulässige Nutzung und Verhaltenspflichten
Die Plattform darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB genutzt werden. Unzulässig sind insbesondere:
- beleidigende, rassistische, diskriminierende oder strafbare Inhalte
- falsche Tatsachenbehauptungen oder bewusst irreführende Bewertungen
- Verletzungen von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechten
- Spam, automatisierte Massennutzung oder sonstige missbräuchliche Nutzung
5. Nutzerinhalte (Bewertungen, Texte, Fotos)
Für Inhalte, die Nutzerinnen und Nutzer einstellen, sind ausschließlich die jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer verantwortlich. Sie sichern zu, dass sie über die erforderlichen Rechte verfügen und keine Rechte Dritter verletzen.
Der Anbieter darf Inhalte prüfen und bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Vorgaben entfernen, sperren oder den Zugriff darauf einschränken.
6. Rechteübertragung an Nutzerinhalten
Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Nutzerinnen und Nutzer dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes und für die Dauer der Bereithaltung des Inhalts geltendes Recht ein, diese Inhalte zum Betrieb der Plattform zu speichern, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen.
Diese Rechte dienen ausschließlich dem Plattformbetrieb sowie der Darstellung der Inhalte innerhalb von Dönerkritiker und zugehörigen Kommunikationskanälen.
7. Geistiges Eigentum des Anbieters
Marken, Logos, Designs, Texte, Softwarebestandteile und Datenbanken des Anbieters sind geschützt. Eine Nutzung außerhalb der bestimmungsgemäßen Plattformnutzung ist ohne vorherige Zustimmung nicht gestattet.
8. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Insbesondere Wartung, Updates, sicherheitsrelevante Maßnahmen oder technische Störungen können zu Unterbrechungen führen.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Freistellung
Nutzerinnen und Nutzer stellen den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzerinhalten resultieren, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, sofern die Nutzerin oder der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat.
11. Laufzeit, Sperrung und Kündigung
Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden, soweit keine abweichenden Vereinbarungen gelten.
Der Anbieter darf Nutzerkonten bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB vorübergehend sperren oder dauerhaft schließen.
12. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Gesetzesänderungen, neue Funktionen, Sicherheitsgründe) und Nutzerinnen und Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden.
13. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.